Die Thüringer Kommunen im Ländlichen Raum sind auf die Förderung durch Bund und Land besonders angewiesen. Deshalb sind wiederholte Meldungen besorgniserregend, dass Millionen von Mitteln in den letzten Jahren nicht abgerufen werden konnten. Das zuständige Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft führt die verlorenen Mittel auf Sonderfaktoren wie Corona und unerwartet hohes Auftragsvolumen der Handwerksbetriebe zurück. Dazu erklärt Babett Pfefferlein, Sprecherin für Ländliche Räume der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag:

„Trotz aller Anstrengungen ruft Thüringen leider noch immer in vielen Bereichen deutlich weniger Fördermittel beim Bund ab, als es möglich wäre. Das gilt für die Forschungsförderung genauso, wie aktuell für Mittel zur Förderung des Ländlichen Raums. Die Verschärfung der Situation durch Corona und Fachkräftemangel richtet den Fokus auf eine grundlegende Herausforderung des Fördermanagements im zuständigen Ministerium: Wir brauchen auch bei Ausfällen und Verschiebungen genügend Projekte, die ersatzweise die Fördermittel in Anspruch nehmen können. Daher unterstützen wir eine Warteliste, um auf unerwartete Verzögerungen reagieren zu können. In diesem Kontext sollten die Kommunen bei entsprechenden Antragstellungen besser unterstützt werden, bspw. bei Möglichkeiten zur Überbrückung von Eigenkapitallücken. Wenn Infrastrukturminister Hoff dazu Unterstützung aus dem Landtag braucht, dann sollte er dies äußern. Mit einer entschuldigenden Erklärung ist es jedenfalls alleine nicht getan.“

Beitrag von: Babett Pfefferlein