Am Sonntag endet der erste digitale Parteitag. Das Grundsatzprogramm steht, wir haben als Partei ein neues Statut und der Haushalt für 2021 ist auch gesichert.

Von einem Konzert bis zu heißen Diskussionen um Volksentscheide, Homöopathie und Einsätzen der Bundeswehr. Wir beschlossen unser Grundsatzprogramm für die nächsten über 15 Jahre. Für eine bessere Beteiligung von Bürger*innen haben wir als Partei Bürger*innenräte festgeschrieben. Dort können Bürger*innen gemeinsam Ideen sammeln und den Parlamenten als Vorschläge einbringen. Auf diese Weise ermöglichen wir eine Politik der Partizipation innerhalb der Parlamente und den Parteien als auch außerparlamentarisch.

Die Bundeswehr darf im Inland nicht bewaffnet Einsätze leisten. Wir stehen aber als Partei dafür, die Bundeswehr nicht bis zur Einsatzunfähigkeit abzurüsten. Unsere Bundeswehr muss in manchen Fällen bei humanen Katastrophen zivile Hilfe leisten können. Dafür braucht sie finanzielle Unterstützung.

„Leistungen, die medizinisch sinnvoll und gerechtfertigt sind und deren Wirksamkeit wissenschaftlich erwiesen ist, müssen von der Solidargemeinschaft übernommen werden.“ Das ist der Wortlaut unseres neuen Grundsatzprogramms. Für Pandemie müssen Medikamente und die Lizenzen kostengünstig sein. So funktioniert eine gute Gesundheitspolitik.

Mit diesem Parteitag sind wir als Bündnis90/Die Grünen für die nächsten Jahren stark aufgestellt und eine zukunftsfähige Partei. Wir lassen uns von einer Pandemie nicht einschränken, sondern finden andere Alternativen, um immer weiter an der Bearbeitung und Lösungsfindung für die großen Fragen unserer Zeit zu arbeiten. Das ist unser grünes Selbstverständnis.